MAIDAN  IN  DEN  FERIEN

Sergij Leschtschenko (Сергій Лещенко)

Quelle: http://www.pravda.com.ua/articles/2013/12/27/7008640/

(mit der Verkürzung)

Der heutige Maidan und seine Neuigkeiten

Die Behörden fassten sich nach einer Reihe der vom Euromaidan verursachten Schockereignisse und begannen den Vorstoß. Von ganzer Ukraine, wie die Berichte von der Front, kamen die Berichte über die Schläge, Brandstiftungen und Inhaftierungen von Aktivisten.
Auf TV begann die “Reinigungsperiode”. Neue Informationsrettungstruppe von Janukowitsch wurde von dem neu ernannten stellvertretenden der Präsidentenverwaltung Juri Tschmyr, der vergessenen Anna Herman, dem Kurator der Media Holding der “Familien” und Ideologen der Informpolitik von Janukowitsch in den 1990-n Jahren Olexander Gurbitsch und von den Politologen Michail Pogrebinski und Dmitro Vydrin, die “zufällig” unmittelbar nach der Prügelei des 30. November bei der Dringlichkeitssitzung beim Innenminister Zachartschenko gewesen waren, organisiert. Gewerkschaftsbund weigerte sich, den Mietvertrag mit dem Abgeordneten Stepan Kubiw zu verlängern, was einen mehr oder weniger legitimen Grund dafür gegeben hatte, dort den Hauptsitz der Revolution zu schaffen. Euromaidan trat in die schwerste Periode seines Bestehens ein: die Zeit, wenn sich die Politik in den Hintergrund zurückzog. Ähnlich war es im Dezember 2000 — Januar 2001, wenn viel kleinere Aktion “Ukraine ohne Kutschma”, ohne sein Ziel (den Rücktritt des damaligen Präsidenten) zu erreichen, auf dem Maidan im Winter blieb.

Damals existierte der Lager parallel zu dem offiziellen Neujahrfest. Die Siedlung von “Antykutschmisten”, von Juri Luzenko und Volodymyr Tschemeris geleitet, stand vom Dezember bis zum 1. März 2001 — bis sie von ein Paar Hunderten der Polizisten infolge der Entscheidung der Starokiewski Bezirksgericht in Kiew zusammengebrochen wurde.

Obwohl ist der Umfang des “damaligen” und des heutigen Maidan unvergleichbar, kam es in beiden Fällen zu demselben Problem für den Protest: die Regierung blieb taub für die Forderungen der Menschen, wartend zynisch auf dem Rückgang des Protestgeistes.

Die letzten Bedrohungen des Westens, die Sanktionen einzufüren, gaben ihre Ergebnisse: die gewaltsame Verteibung des Maidans wurde auf später verschoben, bis zu der vollständigen Demoralisierung der Demonstranten, die nicht mehr widerstehen werden können, — wenn die Gewalt nicht als Unterdrückung der friedlichen Proteste, sondern als eine Kampagne, um den zentralen Bereich von den Obdachlosen zu räumen, erscheinen wird.

Heute sind Oppositionspolitiker Geisel von Euromaidan geworden. Sie organisierten ihn nicht — die Aktionen auf den Straßen waren erst für den Frühjahr 2014 geplant, ein Jahr vor der Präsidentenwahl. Vitali Klitschko, z.B., hatte für Anfang Dezember eine einwöchige Reise nach Harvard Kennedy School geplant, die ihm Olga Belkowska, eine seiner Kollegen in der Parlamentsfraktion, organisiert hatte.

Die Leute, die sich auf dem Maidan versammelten, brachten die Pläne der Politiker durcheinander. Mit der Verständnis der Folgen, wenn sie diesen Impuls ignorieren hätten, sind nun Oppositionführern einverstanden die Repräsentanten des Maidans in den Beziehungen mit den Behörden zu werden. Aber ausser einem unerwarteten Schlag gegen Janukowitsch-Regime, was eindeutig im Interesse von Klitschko, Tjagnybok und Jatzenjuk war, wurden sie vom Maidan für die Umsetzung der Anforderungen der Menschen verantwortlich gemacht.

Trotz der mangelnden Fortschritte in den wichtigsten Anforderungen, die vor einem Monat genannt wurden (der Rücktritt von dem Innenminister Zachartschenko, dem Ministerpräsident Mykola Asarow und dem Präsident Janukowitsch), wäre die Ankündigung der Auflösung des Maidans an dieser Stelle für jeden von den Oppositionsführer wie ein Selbstmord. Der Maidan dauert, die Kassen der Oppositionsparteien leerend und in der gleichen Zeit die Stauseen des Vertrauens der ukrainischen Nation füllend.

Die Situation auf dem Maidan und in der regierenden Partei

Die heutige Aufgabe der Opposition ist, den besten Weg zu finden, in Bezug auf die Tatsache, dass Janukowitsch es entschieden zu haben scheint, den Maidan zu ignorieren. Das Ziel der Opposition ist also, das Lager solange zu halten, solange es Menschen gibt, die dort zu bleiben bereit sind.

Heute funktioniert Maidan in zwei Modellen:
Das Erste — Maidan an den Arbeitstagen, wenn der Kern des Protests sich auf einige Tausende der Revolutionäre beläuft, die in Zelten, in dem Haus der Gewerkschaften, in dem Stadtrat und in dem Oktober-Palast wohnen.
Das zweite Modell — die Volksversammlungen am Sonntag: da kommen Hunderttausende der Bewohner des Kiews und der Regionen.

Maidan braucht einen großen Sieg, um den Geist aufrechterzuhalten.

Das erste Projekt der Opposition war der Rücktritt der Asarow Regierung. Nach der gescheiterten ersten Abstimmung war Opposition einverstanden, die Unterschriften für die Auflösung, die die Kommunisten entworfen hatten, zu sammeln.

Und vor einer Woche schafften sie das wirklich, die nötige 227 Abgeordneten, die der Abstimmung für den Rücktritt der Regierung garantiert haben, zu holen. Aber im letzten Moment zogen die Kommunisten, wie sie es zu tun gewohnt sind, den Resolutionsentwurf zurück.

Asarow selbst, obwohl er sein Amt weiter hält, muss immer mehr Probleme mit wachsender Unzufriedenheit in der Partei der Regionen haben. Bei den letzten Sitzung des Ministerkabinetts mit den Abgeordneten von der Partei der Regionen haben die Letzten ihre Empörung nicht verborgen. Abgeordnete haben sich darüber beschwert, dass sie keine finanzielle Unterstützung von dem Ministerkabinett erhalten, während sie gezwungen sind, die Verantwortung für sein Handeln zu übernehmen.

Einer von ihnen hat sich dafür beschwert, dass man ihn aus dem Taxi absetze, wenn man erfährt, wer er sei. Der Andere, — dass er gezwungen sei, sich in den Fernsehesendungen für Diebstahl in den Ministerium zu verantworten, obwohl er selbst kein Teil davon bekommt.

Mehrmals begann Asarow zu schreien, schlug mit der Faust auf den Tisch und drohte mit den Rücktritt, aber dann, abgekühlt, kündigte nur selektive personelle Veränderungen in der Regierung im Januar 2014.

Das zweite Projekt, das die Opposition versucht mit dem Euromaidan umzusetzen, ist die Rückkehr zur Verfassung von 2004 (mit der wenigeren Vollmacht des Präsidenten) durch einen besonderen Beschluss des Parlaments. Dafür gibt es aber keine rechtliche Grundlage.
Solche Entscheidung könnte der Verfassungsgericht treffen (da auch die Entscheidung um die Änderungen des 2004 abzusagen von demselben Verfassungsgericht — auch ohne rechtliche Grundlage — getroffen wurde).

Aber das heutige Verfassungsgericht ist unter totalen Kontrolle des Präsidenten (und der Hauptrichter ist dort jetzt der Richter, während derem Vorsitz in dem Gericht Jenakiewo vor einigen Jahren dort alle Originalen der Dokumente über die früheren Straftaten von Janukowitsch verschwunden sind).

Die Partei der Regionen und ihre Fraktion in dem Parlament bleibt stark, trotz aller Hoffnungen. Nur einige Gruppen (wie die Gruppe von Ljowotschkin und von Tigipko) scheinen bereit zu sein, die Fraktion zu verlassen.

Die Position von Andrij Kljujew in der Partei ist nicht stärker geworden.

Die Möglichkeiten für die Opposition

Neben dem Rücktritt der Regierung und dem Übergang zu einer parlamentarisch-präsidialen Republik, ist die Opposition im Besitz noch mindestens zwei Varianten der Entwicklung des Maidans, die sie hartnäckig nicht verwenden.

Die erste Variante: die alternativen Wahlen des Kiewer Stadtrats und des Bürgermeisters. Nach dem Rücktritt von Alexander Popov als Vorsitzender des Kiewer Stadtrats gibt es in Kiew keine befugte Behörde mehr. Wenn die Präsidentenverwaltung für die Anforderungen des Maidans taub bleibt, ist der Maidan in der Lage, selbst die Wahl des Bürgermeisters zu organisieren, und ihn in den Stadtrat (von den Demonstranten besetzt) in der Chreschtschatyk Str. 36 einzuführen.
Als Ergebnis, wird Janukowitsch durch die Bildung einer alternativen Regierung in der Hauptstadt entweder zu den vorfristigen Wahlen, oder zu dem Gewalt gezwungen sein. Das letzte aber gibt in der Tat dem Maidan nur neue Kräfte. Das erste doch wird leicht eine Unterstützung des Westens finden, weil es um das Grundrecht der Bürger geht, einen Vertreter in der Regierung zu haben — im Gegensatz zu der Idee des Rücktritts von Janukowitsch, der immer noch als der rechtmäßig gewählter Präsident gesehen bleibt.

Die zweite Möglichkeit, die Maidan nutzen könnte, betrifft die Nominierung eines einzigen Kandidaten für die Präsidentenwahl schon in der ersten Runde. Die Wahlen 2015 werden doch nicht so laufen, wie in dem 2004. Wir sehen, dass Diktatur wachst, und die zweite Runde könnte es auch nicht mehr geben. Diese Entscheidung ist aber für die Oppositionsführer nicht einfach zu treffen.

Also, bis jetzt gibt es noch keine Einigung auf einen einzigen Kandidaten für die Präsidentenwahl, aber diese Möglichkeit bleibt immer noch für die Opposition — wie ein “Rettungsfallschirm”. Damit die Menschen, die den Winter auf dem Euromaidan verbracht haben, es nicht vergebens gemacht hätten.