Europas tödliches Zögern

Von Daniel Brössler

Via: Ulrich Speck

(https://www.facebook.com/ulrich.speck/posts/10201163104589361)

SZ, 20.02.2014

Nun sind die Europäer “entsetzt”, “schockiert” und “bestürzt” über das, was in der Ukraine geschieht. An vielem mag es der Europäischen Union fehlen: Wortgewalt gehört nicht dazu. Den Köpfen der EU, ob in Brüssel oder den Mitgliedstaaten, ist auch gar nicht zum Vorwurf zu machen, wenn sie jetzt versuchen, ihrem Erschrecken Ausdruck zu verleihen. Bei denen, die ehrlich zu sich sind, wird es aber ein Erschrecken sein nicht nur über die Gewalt, sondern auch über das eigene Versagen. Nun, da die schlimmsten Befürchtungen wahr werden, müssen sie sich fragen, ob die USDiplomatin Victoria Nuland nicht doch recht hatte. Fuck the EU?

Einer großmäuligen Diplomatin mag man diese Beleidigung nicht einmal in einem vertraulichen Telefonat verzeihen. Was aber, wenn nun die zusammengeknüppelten Demonstranten vom Maidan zu dieser Wortwahl griffen? Wer hätte angesichts der vielen Toten die Stirn, sie zurechtzuweisen? Die Bundeskanzlerin etwa , die es so wichtig fand, ihre Empörung über Frau Nuland mitteilen zu lassen? Die Menschen in der Ukraine haben jedes Recht, enttäuscht zu sein über eine EU, deren Fahne sie zu Beginn der Proteste noch so hoch gehalten hatten.

Um Missverständnissen vorzubeugen: Der EU ist gewiss kein Versagen aus Leichtsinn vorzuhalten. Vielen in Europa, auch Merkel, war der Ernst der Lage bewusst. Doch Politiker und Diplomaten kamen überein, dass die EU in der brisanten Situation erst einmal ihre vermeintlichen Stärken ausspielen sollte – die Diplomatie, die Drähte zur Regierung und Opposition in Kiew, den wirtschaftlichen Einfluss. Mit Sanktionen gegen Präsident Viktor Janukowitsch und seine Leute wurde nur elegant im Hintergrund gedroht. Strafmaßnahmen wie Einreiseverbote und Kontensperrungen wurden zur Karte erklärt, die erst gezogen werden soll, wenn es schlimmer kommt. Nun, da die Lage schlimm genug ist, wird die Karte gezogen. Nur kann keiner sagen, was sie jetzt noch wert ist.

Der ursprüngliche europäische Plan sah vor, Janukowitsch und seine wichtigsten Unterstützer nicht zu sehr in die Enge zu treiben und Raum für Kompromisse zu erhalten. Dabei konnte es zumindest für Janukowitsch und die Leute seiner engsten Umgebung keine echten Kompromisse geben. Sie wussten, dass die Rückkehr zur alten Verfassung sie früher oder später alles kosten würde: Macht, Geld und schließlich wohl auch die Freiheit. Ziel von Sanktionen oder der Drohung damit konnte deshalb zu keinem Zeitpunkt sein, Janukowitsch umzustimmen. Es musste darum gehen, den Präsidenten von solchen Leuten in Politik und Wirtschaft zu isolieren, die nicht mit ihm untergehen wollen. Neuerdings offenbar veränderte Machtverhältnisse im Parlament sprechen dafür, dass dieses Vorhaben hätte funktionieren können.

Gescheitert ist es letztlich nicht am Präsidenten der Ukraine, sondern am Präsidenten Russlands. Janukowitsch hat sich vollkommen in die Hände von Wladimir Putin begeben. Zwischen der Moskauer Zusage für die Auszahlung einer weiteren Kredittranche und der gewaltsamen Niederschlagung der Proteste besteht ein Zusammenhang. Nur mit der vermutlich keineswegs nur wirtschaftlichen Rückendeckung Putins kann Janukowitsch versuchen, den Machtkampf in der Ukraine gewaltsam für sich zu entscheiden. Er folgt damit übrigens dem öffentlichen Rat eines Beraters von Putin.

Von Seiten der Europäischen Union ist zuletzt immer wieder vornehm bekräftigt worden, sie sehe sich nicht in einem geopolitischen Wettstreit mit Russland. Ebenso gut könnte sie Zweifel anmelden, dass es nächsten Winter wieder kalt wird. Putin sieht sich in einem Kampf um den postsowjetischen Raum, in dem die EU über ihre wahren Absichten hinwegtäuscht. Hinter dem fertig ausgehandelten Assoziierungsabkommen sah er die Absicht, die Ukraine Russland zu entfremden. Und in gewisser Hinsicht hatte er damit sogar recht. Eine sich reformierende und modernisierende Ukraine würde ein Beispiel setzen, das nicht Russland, aber doch Putin und seinem erstarrten System gefährlich werden könnte.

So verständlich also der Wunsch sein mag, mit Russland im Ukraine-Streit zu einem Einvernehmen zu kommen, so unerfüllbar ist er zur Zeit. Es geht darum, ob die Ukrainer eine freie Wahl darüber treffen dürfen, in welche Richtung sich ihr Land entwickeln soll. Logischerweise würde schon die Suche nach einem russisch-europäischen Kompromiss dieses Recht negieren. In der Ukraine geht es auch um die Zukunft des Kontinents. Nicht nur für die Ukrainer ist zu hoffen, dass in dieser Lage auf die Europäische Union eben doch zu zählen ist.